Hätte mir nie gedacht, dass ich mal einer Meinung mit dem Schweinchen bin 
Zitat:
Roland Koch hat eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gefordert. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident sagte der "Wirtschaftswoche" (Montag), es müssten Instrumente eingesetzt werden, "damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht." Gleichzeitig bekräftigte Koch seine Forderung nach höheren Hinzuverdienstgrenzen. Kritik daran übte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Ein höherer Hinzuverdienst seit nichts anderes als ein verkappter Kombilohn, der die Arbeitslosigkeit verfestige.
Gegenleistung für Unterstützung
Koch erklärte, jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, "dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung." Nach seinen Worten gibt es zwei Gruppen von Hilfeempfängern. "Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen."
"Nöte der Alleinerziehenden" beenden
Koch führte weiter aus, mit einer solchen Regelung müssten höhere Hinzuverdienstgrenzen einher gehen, damit sich Arbeiten auch lohne. Auch die "Nöte der Alleinerziehenden" müssten im Rahmen einer Hartz-IV-Reform beendet werden. Koch erwartet allerdings erhebliche Widerstände gegen seine Vorschläge. "Das wird auch in der CDU keine leichte Diskussion."
Kritik an CDU-Vorschlägen
Auch die SPD hat sich gegen Kochs Pläne bereits in Stellung gebracht. Zu den Hinzuverdiensten sagte Generalsekretärin Nahles der "Berliner Zeitung": "Soziale Töne von sich zu geben, aber in Wahrheit Dumpinglöhne abzusegnen - das nenne ich scheinheilig."
Altersversorgung ohne Prüfung behalten
Nahles forderte außerdem, dass Langzeitarbeitslose künftig ihr gesamtes zur Altersversorgung angespartes Vermögen behalten können. Dies solle ohne jede Eigentumsprüfung geschehen. Die Prüfung werde von den Betroffenen, die oft Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hätten, als die eigentliche Zumutung empfunden, sagte Nahles. Die von Rot-Grün mit den Hartz-Reformen eingeführte Regelung habe die SPD viele Wählerstimmen gekostet.
Rentenversicherung befürchtet Altersarmut
Vor steigender Altersarmut infolge von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen warnte unterdessen der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV), Herbert Rische. "Aktuell erhöht sich die Monatsrente eines Erwerbslosen für ein Jahr Bezug von Arbeitslosengeld II nur noch um 2,09 Euro, nachdem wir 2009 noch 2,17 Euro errechnet hatten", sagte Rische der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die sowieso schon schwierige Lage für Langzeitarbeitslose verschärfe sich also.
Bund soll mehr Geld für Langzeitarbeitslose einzahlen
Rische forderte, der Bund solle deutlich mehr Geld für die Langzeitarbeitslosen in die Rentenkasse einzahlen. Der DRV-Präsident warnte ebenfalls davor, den Niedriglohnbereich immer weiter auszuweiten. "Dann legen wir irgendwann die Axt an die lohn-bezogenen Sozialversicherungssysteme. Die können wir dann vergessen", sagte er. Ohne ausreichenden Lohn gebe es überdies keinen Spielraum für private Vorsorge, deshalb seien auch die Tarifpartner gefragt.
Zitat Ende.
Quelle: t-online-Nachrichten vom 16.01.10

Zitat:
Roland Koch hat eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gefordert. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident sagte der "Wirtschaftswoche" (Montag), es müssten Instrumente eingesetzt werden, "damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht." Gleichzeitig bekräftigte Koch seine Forderung nach höheren Hinzuverdienstgrenzen. Kritik daran übte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Ein höherer Hinzuverdienst seit nichts anderes als ein verkappter Kombilohn, der die Arbeitslosigkeit verfestige.
Gegenleistung für Unterstützung
Koch erklärte, jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, "dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung." Nach seinen Worten gibt es zwei Gruppen von Hilfeempfängern. "Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen."
"Nöte der Alleinerziehenden" beenden
Koch führte weiter aus, mit einer solchen Regelung müssten höhere Hinzuverdienstgrenzen einher gehen, damit sich Arbeiten auch lohne. Auch die "Nöte der Alleinerziehenden" müssten im Rahmen einer Hartz-IV-Reform beendet werden. Koch erwartet allerdings erhebliche Widerstände gegen seine Vorschläge. "Das wird auch in der CDU keine leichte Diskussion."
Kritik an CDU-Vorschlägen
Auch die SPD hat sich gegen Kochs Pläne bereits in Stellung gebracht. Zu den Hinzuverdiensten sagte Generalsekretärin Nahles der "Berliner Zeitung": "Soziale Töne von sich zu geben, aber in Wahrheit Dumpinglöhne abzusegnen - das nenne ich scheinheilig."
Altersversorgung ohne Prüfung behalten
Nahles forderte außerdem, dass Langzeitarbeitslose künftig ihr gesamtes zur Altersversorgung angespartes Vermögen behalten können. Dies solle ohne jede Eigentumsprüfung geschehen. Die Prüfung werde von den Betroffenen, die oft Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hätten, als die eigentliche Zumutung empfunden, sagte Nahles. Die von Rot-Grün mit den Hartz-Reformen eingeführte Regelung habe die SPD viele Wählerstimmen gekostet.
Rentenversicherung befürchtet Altersarmut
Vor steigender Altersarmut infolge von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen warnte unterdessen der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV), Herbert Rische. "Aktuell erhöht sich die Monatsrente eines Erwerbslosen für ein Jahr Bezug von Arbeitslosengeld II nur noch um 2,09 Euro, nachdem wir 2009 noch 2,17 Euro errechnet hatten", sagte Rische der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die sowieso schon schwierige Lage für Langzeitarbeitslose verschärfe sich also.
Bund soll mehr Geld für Langzeitarbeitslose einzahlen
Rische forderte, der Bund solle deutlich mehr Geld für die Langzeitarbeitslosen in die Rentenkasse einzahlen. Der DRV-Präsident warnte ebenfalls davor, den Niedriglohnbereich immer weiter auszuweiten. "Dann legen wir irgendwann die Axt an die lohn-bezogenen Sozialversicherungssysteme. Die können wir dann vergessen", sagte er. Ohne ausreichenden Lohn gebe es überdies keinen Spielraum für private Vorsorge, deshalb seien auch die Tarifpartner gefragt.
Zitat Ende.
Quelle: t-online-Nachrichten vom 16.01.10