Hallo Leutz,
kam heute morgen rein.
Minister zu Guttenberg: „Das Transportgewerbe verdient
unsere Unterstützung“
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor
zu Guttenberg, ist besorgt über die Lage der deutschen Transportbranche.
Umsätze und Auftragseingänge beim Speditionsgewerbe sind in den
letzten Monaten massiv eingebrochen, teilweise betragen die
Umsatzrückgänge mehr als 50 Prozent. Dies bringt insbesondere viele
mittelständische Unternehmen in existentielle Nöte. Diese haben
gravierende Liquiditätsprobleme. Die starke Mauterhöhung vom
Jahresanfang wirkt hier verschärfend.
Um insbesondere die angespannte Liquiditätssituation bei den
mittelständischen Transportunternehmen zu lindern, sind schnelle Hilfen
erforderlich. Die Bundesregierung hat bereits mit dem Kredit- und
Bürgschaftsprogramm zusätzliche Liquidität im Gesamtumfang von 115
Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Diese kommt auch dem
Transportgewerbe zugute. In dem Spitzengespräch am 4. Mai von
Bundesminister zu Guttenberg mit Kreditwirtschaft,
Unternehmensverbänden sowie KfW bestand Einvernehmen, bestehende
Anlaufschwierigkeiten rasch gemeinsam anzugehen, damit sich die volle
Wirkung des Programms möglichst schnell entfalten kann. Entlastungen
würden auch eine Aufstockung der sog. De Minimis Beihilfen bringen,
die z.B. zur Verbesserung der Sicherheit und Umweltfreundlichkeit der
Fahrzeuge verwendet werden können.
Minister zu Guttenberg: „Die EU-Kommission hat wegen der
Wirtschaftskrise eine Aufstockung dieser Beihilfen erlaubt. Diese
Beihilfen kommen insbesondere dem besonders hart betroffenen
Mittelstand zugute. Damit die Hilfe schnell bei den Unternehmen ist,
plädiere ich dafür, dass sofort nach der Bewilligung Abschlagszahlungen
gewährt werden. Die letzte Mautanpassung hat die Bundesregierung noch
in einem völlig anderen wirtschaftlichen Umfeld beschlossen. Es ist
verständlich, dass das Transportgewerbe diese Maßnahmen jetzt als
zusätzliche Belastung wahrnimmt. Wenn im Gesamtzusammenhang über
Erleichterungen für das Transportgewerbe beraten wird, muss auch dieser
Punkt nicht von vornherein ausgeklammert werden
HAUSANSCHRIFT Scharnhorststraße 34-37
10115 Berlin
INTERNET bmwi.de
Pressestelle
TEL +49 30 18615 6121 und 6131
FAX +49 30 18615 7020
E-MAIL Buero-L2@bmwi.bund.de
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unsere Unterstützung“
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor
zu Guttenberg, ist besorgt über die Lage der deutschen Transportbranche.
Umsätze und Auftragseingänge beim Speditionsgewerbe sind in den
letzten Monaten massiv eingebrochen, teilweise betragen die
Umsatzrückgänge mehr als 50 Prozent. Dies bringt insbesondere viele
mittelständische Unternehmen in existentielle Nöte. Diese haben
gravierende Liquiditätsprobleme. Die starke Mauterhöhung vom
Jahresanfang wirkt hier verschärfend.
Um insbesondere die angespannte Liquiditätssituation bei den
mittelständischen Transportunternehmen zu lindern, sind schnelle Hilfen
erforderlich. Die Bundesregierung hat bereits mit dem Kredit- und
Bürgschaftsprogramm zusätzliche Liquidität im Gesamtumfang von 115
Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Diese kommt auch dem
Transportgewerbe zugute. In dem Spitzengespräch am 4. Mai von
Bundesminister zu Guttenberg mit Kreditwirtschaft,
Unternehmensverbänden sowie KfW bestand Einvernehmen, bestehende
Anlaufschwierigkeiten rasch gemeinsam anzugehen, damit sich die volle
Wirkung des Programms möglichst schnell entfalten kann. Entlastungen
würden auch eine Aufstockung der sog. De Minimis Beihilfen bringen,
die z.B. zur Verbesserung der Sicherheit und Umweltfreundlichkeit der
Fahrzeuge verwendet werden können.
Minister zu Guttenberg: „Die EU-Kommission hat wegen der
Wirtschaftskrise eine Aufstockung dieser Beihilfen erlaubt. Diese
Beihilfen kommen insbesondere dem besonders hart betroffenen
Mittelstand zugute. Damit die Hilfe schnell bei den Unternehmen ist,
plädiere ich dafür, dass sofort nach der Bewilligung Abschlagszahlungen
gewährt werden. Die letzte Mautanpassung hat die Bundesregierung noch
in einem völlig anderen wirtschaftlichen Umfeld beschlossen. Es ist
verständlich, dass das Transportgewerbe diese Maßnahmen jetzt als
zusätzliche Belastung wahrnimmt. Wenn im Gesamtzusammenhang über
Erleichterungen für das Transportgewerbe beraten wird, muss auch dieser
Punkt nicht von vornherein ausgeklammert werden
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Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann.
Im Gegensatz zu den Menschen benötigen Reifen immer etwas Profil
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