15.04.2010
Das Umweltbundesamt gab laut web.de ein Statement ab,das inhaltlich nicht stimmt.
Gegen diese Angaben des Umweltbundesamtes hat der ADAC im Februar bereits schwer kritisiert,daß Kfz Steuen und weitere verkehrsbezogene Gelder nicht zweckgebunden verwendet werden.
Doch,die Kfz Steuer ist keine zweckgebundene Steuer.
Das wurde in KEINEM der beiden Berichte beachtet.
Grisu




Auszug aus dem Bericht des Umweltbundesamtes:

" Der Präsident des Amtes,Jochen Flashbart,sagte der Berliner Zeitung:
Die streckenbezogene Maut ist die gerechteste Lösung,weil die Kosten dort bezahlt werden,wo sie entstehen.

Derzeit kostet der Verkehr den Staat 47MIO E MEHR,ALS er über Kfz-Steuern,Parkgebühren und Benzinsteuer hereinbringt.
Die Einnahmen könnten in den Bau und Erhalt von Straßen fließen,oder in die
Modernisierun g des Bahnnetzes."

Quelle:web.de Verkehr



Quelle:BZ.Berlin.de schrieb aber im Februar Folgendes:

Der Senat kassiert 400Mio E von den Autofahrern,steckt aber nur 33Mio in den Straßenbau.
Der ADAC fordert den Senat auf,bis 2030 pro Jahr 200Mio E in den Straßenbau zu investieren.
Bausenatorin Junge-Reyer/Spd sagt,dafür fehle das Geld.
Stimmt das?
Nein.
Begründung: Der Senat nimmt jährlich 400Mio E ein,über die Kfzsteuer,Versicherungssteuer,PP-Gebühren,Knöllchen,Umsatzsteuer aus Gewerbe und Reparatur.
Mit mehr als 90% der 400Mio wird aber die aufgeblähte Verwaltung,oder ein neuer
Tarifabschluß bei der BVG,oder die Theater und die Pensionen.
Das Geld verschwindet einfac auf Nimmerwiedersehen im Haushalt(der keiner ist).
Das Beste in dem Zusammenhang ist,daß der Senat die Anwohner zur Kasse bittet.
Wer an einer Straße wohnt,die erneuert werden muß,zahlt gleich mehrfach.
Dafür sorgt das "Straßenausbaubeitragsgesetz".

Die Politiker betrachten aber PKW`s und Fahrer als "Allgemeine Einnahmequelle".
Bleibt abzuwarten,wer sich nun durchsetzt.

Und,vor allem,mit welchem Argument.

Grisu

Richtig,onkelp.

Nur,mir stieß auf,wie die Menschen BEWUßT falsch informiert werden.
Manche realisieren nicht,was geschrieben steht und es wird schon garnicht nachgedacht darüber.

Wie KANN ein Umweltbundesamt die eingenommenen Steuern(wie o.g) auf den Strassenbau beziehen?
Das ist doch vortäuschen falscher Tatsachen!

Es werden bereits genug Abgaben bezahlt,und manchen trifft es damit hart.Doch,statt ein Konzept zu erarbeiten zur Verwendung von den Steuergeldern,fließen diese ins Nirwana.
Wird aber vertuscht.

Der Unmut der Bürger ist deshalb auch nachvollziehbar.

Grisu

Krischan,das stimmt ebenfalls.
Nur,wenn du die von mir zitierten Worte des Präsidenten des Umweltbundesamtes nochmal liest,dann siehst du,was daran falsch ist.


"Derzeit kostet der Verkehr dem Staat 47 Mio MEHR,ALS er ÜBER die Steuern,Abgaben.. hereinbringt"



Heißt,das Umweltbundesamt BEHAUPTET damit,daß die Steuern ZWECKGEBUNDEN verwendet werden würden.
Um DAMIT die PKW MAUT zu rechtfertigen.

Und,diese Aussage ist eben FALSCH.


Die FPD hat sich mit einer korrekten Argumentation GEGEN die Pkw Maut ausgesprochen.
Sinngemäß: Die Pkw Maut würde in den allgemeinen Haushalt mit einfließen.
Dies wurde als unzumutbar für die Bürger bezeichnet.(Bezogen REIN auf die Thematik,NICHT auf Partei/Walpropaganda)


Grisu