Kabotage

Und wie machen es die Polen sprinter ? Fahren für Amazon (DHL) Touren und sind auf Festen Linien nur in DE Unterwegs DAUER BETRIEB !

Wie geht das ??(und das zu Preisen, wie von Angestellten in DE .

Kein Problem, im genehmigungsfreien Bereich bis 3,5to gelten die Einschränkungen nicht

also könnte ich meine Sprinter in Polen Anmelden und auch Sparen ?? oder nicht ?

Theoretisch ja
Aber bevor dieser Thread verwässert wird, kannst Du ja mit dem Thema einen separaten Thread aufmachen
Wir loten hier gerade Kabotageregelung für richtige LKW in den Grenzbereichen/Grauzonen aus...

Wenn Steuer und Versicherung dort billiger sind...

Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr (GüKGrKabotageV)
§ 17a Befugnis zur Kabotage
(1) Kabotage ist nur auf Grund europäischen Gemeinschaftsrechts oder mit einer besonderen Genehmigung nach Maßgabe der folgenden Absätze zulässig.
(2) Ein Güterkraftverkehrsunternehmer, der weder Sitz noch Niederlassung in Deutschland hat, darf im Anschluss an eine grenzüberschreitende Beförderung nach Deutschland nach der ersten teilweisen oder vollständigen Entladung der Güter bis zu drei Kabotagebeförderungen mit demselben Fahrzeug durchführen. Die letzte Entladung, bevor Deutschland verlassen wird, muss innerhalb von sieben Tagen nach der ersten teilweisen oder vollständigen Entladung erfolgen.
Zitat Ende

Nachdem §17a Abs. 2 keine Definition über den Zulassungsstaat des Fahrzeugs enthält, komme ich nun auch zu der Einschätzung, daß die von mir im Posting 11 entworfenen Szenarien möglich sind, und mit ausländischen Fahrzeugen über das Konstrukt "Niederlassung" Kabotageverkehr ohne Einhaltung der 3x7 Regel möglich ist.
Allerdings wirklich nur über eine Niederlassung eines deutschen Unternehmens im Ausland bzw. die Niederlassung eines ausländischen Unternehmens in Deutschland. Nicht jedoch über über ein eigenständiges Tochterunternehmen mit eigener Rechtsform.

Wird diese "Grauzone" in der Praxis jedoch tatsächlich groß genutzt? Bis jetzt habe ich das nicht mitbekommen.
Die Gründung einer Niederlassung im Ausland mit der Rechtsform des Heimatlandes ist zwar formal möglich, in der Praxis aber vermutlich aufwändig. Würde mich interessieren, ob es so "geschmeidig" läuft, wenn man bespielsweise in PL als polnische Niederlassung einer deutschen GmbH eine EU-Lizenz beantragt. Und man unterliegt mit einem Teil seines Unternehmens ausländischer Gesetzgebung und Besteuerung.
Und wie @da_Prommi schon geschrieben hat, Mindestlohngesetz und anderes gilt.
Meine Einschätzung: Lohnt sich nicht wirklich , ist zu kompliziert und wird in der Praxis kaum genutzt.

Du kennst Das Antidiskriminierungsgesetz ? Wenn ich das "drüben" so formuliert hätte, dann hätte da wohl einer den Hund auf mich gehetzt.

Ich gehe jetzt mal ein paar Jahre zurück : Da hat man alle 75 km Luftlinie eine Niederlassung aufgemacht. Wir hatten auch noch 2 Briefkästen. Da konnte man dann ohne "Rote" bzw. 19a durch Deutschland fahren. Ähnlich mistig sind die heutigen Gesetze auch. Es wird also immer einen Weg geben, Kabotage zu umgehen. Und letztendlich müsste es erst einmal kontrolliert werden.

Ich weiß schon, weshalb ich da nur ganz selten mal als Gast-Schreiber auftrete

wenn man die Definition einer Niederlassung in der EG Verordnung 1071/2009 hernimmt , reicht ein Briefkasten nicht ganz....
Aber ich vermute mal , Theorie und Praxis......

Das Problem ist die Kontrolle !


Wo gibt es denn bei der Polizei noch hauptamtliche LKW-Kontrollgruppen ?? ( ausser Sachsen und ganz weit entfernt in Mü....... )

Das normale Streifenhörnchen hat davon noch nie was gehört


und die BAG ist erst ab 3,5t zGG zuständig