Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist verfassungswidrig. Sie bleibt aber bis zum Jahresende in Kraft, wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag unter Vorsitz des Gerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier verkündete. Noch in diesem Jahr müsse die Bundesregierung eine Neuregelung schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen. Der Erste Senat ordnete zudem an, dass Hartz-IV-Empfänger ab sofort in seltenen Ausnahmefällen Zusatzleistungen erhalten müssen.


Sätze nicht verfassungsgemäß ermittelt
Die Höhe der Leistungen sei aus dem Grundgesetz nicht direkt abzuleiten, sagte Papier in der mündlichen Urteilsbegründung. Sie seien gegenwärtig weder für Kinder noch für Erwachsene "offensichtlich unzureichend". Die gegenwärtigen Sätze seien aber "nicht in verfassungsmäßiger Weise ermittelt worden". Der Gesetzgeber müsse sie daher "in einem transparenten und sachgerechten Verfahren" neu berechnen

Menschenwürde hervorgehoben
Die Achtung der Würde jedes Einzelnen habe verfassungsrechtlich eine hohe eigenständige Bedeutung, sagte der Verfassungsgerichtspräsident. Daraus ergebe sich ein "absolut wirkender Anspruch" auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Dies umfasse neben der "physischen Existenz auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben".



Zweifel an Berechnung der Bedarfssätze
Das Bundessozialgericht und das Landessozialgericht Hessen hatten Zweifel daran angemeldet, ob die Berechnung der Bedarfssätze für Kinder mit dem Grundgesetz vereinbar ist, und deshalb Karlsruhe zur höchstrichterlichen Klärung angerufen. Bisher werden die Regelsätze für die Kinder von Hartz-IV-Beziehern rein prozentual von dem alleinstehender Erwachsener abgeleitet. Die Kläger und auch die gerichtlichen Vorinstanzen haben bemängelt, dass kein eigener Bedarf der Kinder errechnet wird, obwohl diese häufiger neue Kleidung brauchen und für sie auch Bildungsausgaben anfallen.

Derzeit niedrige Regelsätze
Der Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene liegt derzeit bei 359 Euro monatlich, bei Inkrafttreten des Gesetzes Anfang 2005 waren es noch 345 Euro. Bei Kindern und Jugendlichen sind die Leistungen gestaffelt, und zwar ausgehend vom Regelsatz: Unter sechs Jahren gibt es 60 Prozent (215 Euro), unter 14 Jahren 70 Prozent (251 Euro), darüber 80 Prozent (287 Euro).

jetzt nicht mehr

@Trucker, warum ein extra Fred auf gemacht!!

Muck hat unter Roko schon längst ein Link gesetzt gehabt!!!!

Der Chefe muss mal ein Unterforum Harz IV machen!!!

Warum weil der nicht funktioniert!!

Original von Mac-M

Der eine, der geklagt hat war heute in einer großen Tageszeitung.
Die Fam. bekommt 16xxEuro + ca. 700Euro Miete.
Also mehr als 2300,-Euro im Monat.

Die tun mir richtig leid.

Kommentar von WDR gerade!

Harz IV vor Glück und Regierung entsetzt!!

Bin mal gespannt wenn der Tag X kommt wo einer das Ruder rum reist,ob da die Harz IV immer noch glücklich sind!!!

Könnte mir vorstellen das es dann die ärmste Schweine sind und die Wut der jetzt
Steuergeplagten auch noch abbekommen!!!!!

Flüchten wie einst von den Städten auf die Dörfer ist wohl nicht mehr!!!

Wir hatten einen großen Bauer mit einem guten Viehbestand und als der Sohn den Hof übernahm und mehr sich in der Kneipe frönte ging der gute Bestand den Jordan runter und hatte nur noch von den einst 100 guten 30 gute.

Die anderen 70 fraßen den guten das Futter fort und gaben keine Milch, und es ist mal so und nicht anders das 30 Kühe nicht soviel Milch geben das für 100 das Futter gekauft werden kann!!

Des Rest könnt ihr euch denken.

Harz IV vor Glück und Regierung entsetzt!!

Das kommt davon wenn man auf die schnelle Gesetze durchpeitscht mit Basta und am Ziel nur Gazprom sieht und nach mir die Sintflut denkt!!

Original von trucker554

Harz IV vor Glück und Regierung entsetzt!!

Das kommt davon wenn man auf die schnelle Gesetze durchpeitscht mit Basta und am Ziel nur Gazprom sieht und nach mir die Sintflut denkt!!

@Trucker ich würde mal nach denken warum mir das HIV Gesetz gebraucht haben.

Da gab es einer aus deiner Gegend und deinem Sinneswandel der schickte Aufkäufer nach Alma Ata und holte sehr viele HIV nach D obwohl es schon keine Arbeitsplätze mehr gab. Wer sitzt heute auf dem LKW wo füher Deutsche gesessen haben!!!

In den USA geht auch Leuten mit deutschen Wurzeln schlecht, holen wir die auch noch!!!!

Wer ist verantwortlich für die EU Osterweiterung?

In der Bay. Rhön gibt es den Kreuzberg mit drei Kreuzen ich wüsste schon wer ich an das eine Kreuz nagel würde.

Edit. Hatten die schwarzen nicht das HIV Gesetz noch härter gefordert???
Müssten noch verstärkt werden, für Elefanten sind die ausgelegt!!!

@Trucker ich würde mal nach denken warum mir das HIV Gesetz gebraucht haben. Da gab es einer aus deiner Gegend und deinem Sinneswandel der schickte Aufkäufer nach Alma Ata und holte sehr viele HIV nach D obwohl es schon keine Arbeitsplätze mehr gab. Wer sitzt heute auf dem LKW wo füher Deutsche gesessen haben!!! In den USA geht auch Leuten mit deutschen Wurzeln schlecht, holen wir die auch noch!!!! Wer ist verantwortlich für die EU Osterweiterung? In der Bay. Rhön gibt es den Kreuzberg mit drei Kreuzen ich wüsste schon wer ich an das eine Kreuz nagel würde. Zunge raus Zunge raus Müssten noch verstärkt werden, für Elefanten sind die ausgelegt!!! daffan

Mein Gott jetzt verstehe ich endlich den Lauf der Welt Jetzt gibts den Messias doch kommt aus dem Eiterfeld und fährt den Brenner rauf und runter!! Danke Massa/Bwana für deine göttlichen Eingebungen!! :]
..und meinen Sinneswandel kennst du auch!!
Allerdings ist mein Herz nicht schwarz sondern war rot bis zu Gazprombasta den mit den GEFÄRBTEN Haaren!!