Erst Roko und jetzt Köhler!!
hat heute gegen 14 Uhr in Berlin auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen sofortigen Rücktritt vom Amt erklärt. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsaatz der Bundeswehr. Köhler hatte vor wenigen Tagen nach einem kurzfristigen Truppenbesuch in einem Hörfunk-Interview erklärt, dass im Notfall auch "militärischer Einsatz notwendig sei (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von "mangelndem Respekt für das Amt".
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Die Amsgeschäfte übernimmt bis auf weiteres - wie es im Grundgesetz vorgeschrieben ist - der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen. Dem Grundgesetz zufolge muss jetzt innerhalb von 30 Tagen die Bundesversammlung vom Bundestagspräsidenten einberufen werden, um einen neuen Bundespräsident zu wählen.
hat heute gegen 14 Uhr in Berlin auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen sofortigen Rücktritt vom Amt erklärt. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsaatz der Bundeswehr. Köhler hatte vor wenigen Tagen nach einem kurzfristigen Truppenbesuch in einem Hörfunk-Interview erklärt, dass im Notfall auch "militärischer Einsatz notwendig sei (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von "mangelndem Respekt für das Amt".
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Die Amsgeschäfte übernimmt bis auf weiteres - wie es im Grundgesetz vorgeschrieben ist - der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen. Dem Grundgesetz zufolge muss jetzt innerhalb von 30 Tagen die Bundesversammlung vom Bundestagspräsidenten einberufen werden, um einen neuen Bundespräsident zu wählen.
